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Klausuren

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JuS 20242. Staatsexamen / Referendariat

(Original-)Aktenvortrag – Zivilrecht: Familiensache Miller

Im Rahmen eines Aktenvortrags wird eine zivilrechtliche Familiensache aus dem Bereich des Familienrechts behandelt. Der Fall bezieht sich insbesondere auf Fragen der Scheidung und sich daraus ergebende vermögensrechtliche sowie unterhaltsrechtliche Folgen. Daneben können Aspekte der elterlichen Sorge und verwandtschaftlichen Vertretung angesprochen werden.

Stephan Engelhorn· JuS 2024, 449· 60 Min
Scheidung und ScheidungsfolgenZugewinnausgleich und andere VermögensausgleichsansprücheRecht der ehelichen Gemeinschaft+4 weitere
JA 20241. Staatsexamen

* "'Negative Vermögensbilanz' – Der Vollstreckungsbescheid am Vorabend von Weihnachten

Die Klausur behandelt die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Vollstreckungsmaßnahmen gegen S, insbesondere Zustellung und Wirksamkeit eines Vollstreckungsbescheids, die Zulässigkeit und Grenzen der Pfändung (insbesondere bei Verlobungsring, geliehenem Buch und Pony) sowie die Erfolgsaussichten einer Vollstreckungserinnerung. Außerdem ist zu prüfen, welche Rechtsbehelfe der betroffenen Universitätsbibliothek zustehen können.

Professorin Dr. Marie Herberger· JA 2024, 372· 300 Min
Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPOVollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO+2 weitere
JuS 20242. Staatsexamen / Referendariat1. Staatsexamen

Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Mitgegangen, mitgefangen

Die Klausur behandelt zentrale Fragen zum Versammlungsrecht, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und staatlichen Maßnahmen bei Versammlungen unter freiem Himmel. Im Fokus stehen die Versammlungsfreiheit, polizeiliche Eingriffe sowie die Voraussetzungen und Grenzen von Verbots-, Auflagen- und Auflösungsverfügungen. Ziel ist die praxisnahe Anwendung und vertiefte Prüfung versammlungsrechtlicher Problemstellungen im Referendarexamen.

Sebastian Schwarz· JuS 2024, 441· 300 Min
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungVertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur+3 weitere
JuS 2024Schwerpunktbereich

Schwerpunktbereichsklausur – Strafrecht: Strafprozessrecht – Alles in bester Ordnung?

Die Schwerpunktbereichsklausur im Strafrecht thematisiert das Strafprozessrecht mit einem Schwerpunkt auf die Ordnung im Ermittlungs- und Hauptverfahren. Es werden prozessuale Grundsätze und Verfahrensfragen geprüft. Die Klausur richtet sich an fortgeschrittene Studierende im Schwerpunktbereich und fordert eine Vertiefung der Kenntnisse im strafrechtlichen Verfahren.

WiederholungRechtsmittel und außerordentliche RechtsbehelfeHauptverfahren 2: Beweisrecht+6 weitere
JA 2024Anfänger:innen

'Kontroverse Preisangabe' – Hürden beim Verkauf über Online-Plattformen

Im Sachverhalt verkauft R unter dem Namen und Zugang der V einen Plattenspieler über eine Online-Plattform, wobei widersprüchliche Preisangaben gemacht werden. K kauft das Gerät und streitet mit R über den maßgeblichen Kaufpreis. Zu klären ist, ob V von K die Zahlung von 250 EUR verlangen kann.

Carolin Aufleger, Lukas Semmelmayer· JA 2024, 364· 300 Min
StellvertretungAuslegung der WillenserklärungAnfechtung der Willenserklärung+2 weitere
JuS 2024Fortgeschrittene

Fortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Allgemeines Verwaltungsrecht und Baurecht – Parkplätze für Elektrofahrzeuge

Die Klausur thematisiert das allgemeine Verwaltungsrecht und grundlegende Aspekte des Baurechts am Beispiel der Anordnung und Genehmigung von Parkplätzen für Elektrofahrzeuge. Es werden die Merkmale des Verwaltungsakts und die Anforderungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts behandelt. Die Bearbeitung erfordert Kenntnisse zu verwaltungsrechtlichen Entscheidungsprozessen und zu baurechtlichen Genehmigungsverfahren.

Dr. Kristina Isabel Schmidt, Andreas Müsch· JuS 2024, 429· 120 Min
Einführung in das allgemeine VerwaltungsrechtDie Merkmale des VerwaltungsaktsGrundlagen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts+4 weitere
JuS 2024Anfänger:innen

Anfängerklausur – Zivilrecht: Schuldrecht AT – Augen auf beim Uhrenkauf

Die Klausur befasst sich mit dem Schuldrecht Allgemeinen Teil im Kontext eines Uhrenkaufs und prüft typische Grundlagen zu Schuldverhältnissen. Der Schwerpunkt liegt auf den rechtlichen Anforderungen und Fallstricken beim Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrages. Ziel ist es, grundlegende Kenntnisse und das Verständnis für den allgemeinen Teil des Schuldrechts zu vertiefen.

Dr. Torsten Kindt, Josia Dreifert· JuS 2024, 424· 60 Min
Entstehung von Schuldverhältnissen Unmöglichkeit (§ 275 BGB) (Leistungsstörungsrecht)Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB+4 weitere
JuS 2024Examensklausur1. Staatsexamen2. Staatsexamen / Referendariat

Die Straßenverkehrsdelikte in der Examensklausur

Die Klausur behandelt typische Straßenverkehrsdelikte, wie die Gefährdung des Straßenverkehrs, Trunkenheit im Verkehr sowie das unerlaubte Entfernen vom Unfallort. Anhand praxisnaher Konstellationen wird die Anwendung der entsprechenden Strafnormen geprüft. Die Bearbeitung richtet sich vor allem an Examenskandidat:innen und erfordert vertiefte Kenntnisse im Strafrecht BT.

Beatrice Kock, Lisa Menke, Johanna Möslang· JuS 2024, 405· 180 Min
Gefährdung des Straßenverkehrs, § 315c StGBTrunkenheit im Verkehr, § 316 StGBUnerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB+3 weitere
JA 20241. Staatsexamen

„Der Streit um die Wagnerhalle“

Die kreisfreie Stadt Bayreuth verweigert einer auswärtigen politischen Partei die Nutzung der städtischen 'Wagnerhalle' für eine Wahlkampfveranstaltung unter Berufung auf politische Gründe und COVID-19-Schutzmaßnahmen. Die Partei macht die Ungleichbehandlung gegenüber anderen Parteien geltend und beantragt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Ablehnung. Zu prüfen sind insbesondere die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen für die Nutzung einer öffentlichen Einrichtung durch politische Parteien sowie die Rechtmäßigkeit der verweigerten Nutzung unter Berücksichtigung möglicher Grundrechte und kommunalrechtlicher Vorgaben.

Lukas Heinze· JA 2024, 319· 300 Min
Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeVorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)+4 weitere
ZjS 2024Anfänger:innen

Anfängerklausur: Erbe auf Umwegen

Im Mittelpunkt des Falls steht Sören (S), der bei einem Restaurantbesuch von seinen Enkeln Alwin (A) und Bert (B) unabhängig voneinander mit demselben Gift getötet wird, wobei beide nichts vom Handeln des anderen wissen. Nach dem Tod von S erbt zunächst deren Mutter Helga (H), die später durch einen Flugzeugabsturz ums Leben kommt, nachdem A ihr ein Flugticket mit der Hoffnung auf einen tödlichen Unfall geschenkt hatte. Der Fall beleuchtet insbesondere Fragen zu Täterschaft und Kausalität bei der Tötung durch Gift, die Strafbarkeit des Versuchs eines Tötungsdelikts sowie mögliche Probleme beim „Abschneiden“ natürlicher Abläufe und Überholungsfälle. Hinzu kommt ein weiterer Handlungsstrang, bei dem Erna (E) bei einem Unfall auf einer Baustelle verletzt wird, nachdem Karla (K) durch ihr Eingreifen Schlimmeres verhindert.

Mord, § 211 StGBTotschlag, § 212 StGBBesonderer Teil+5 weitere
JA 2024Anfänger:innen

„Der gefährliche Hund“

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines feststellenden Verwaltungsakts, mit dem die Gefährlichkeit eines Hundes nach einem Beißvorfall gemäß § 7 NHundG festgestellt wird. Prüfschwerpunkte liegen auf den materiell- und formell-rechtlichen Voraussetzungen der Feststellung, der behördlichen Ermittlungspflicht sowie auf der Anfechtungsklage der Halterin. Neben dem einschlägigen Fachrecht (NHundG) werden auch allgemeine verwaltungsrechtliche Fragen behandelt.

Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungDie Merkmale des VerwaltungsaktsErmessen und Verhältnismäßigkeit+4 weitere
JA 2024Fortgeschrittene

„Das etwas andere Flammenspektakel“

Die Klausur behandelt strafrechtliche Fragen zu Brandstiftungs- und Tötungsdelikten im Zusammenhang mit dem vorsätzlichen Inbrandsetzen einer Scheune und eines Wohnmobils. Der Täter Alfonso setzt zuerst die Scheune in Brand, wobei unbeabsichtigt ein schlafender Landstreicher ums Leben kommt, und versucht anschließend, ein Wohnmobil anzuzünden, was zu einer Explosion führt. Die Bearbeitung erfordert insbesondere die Prüfung von Brandstiftungsdelikten und fahrlässiger Tötung.

Dr. Ruben Doneleit· JA 2024, 297· 120 Min
Brandstiftung, § 306 StGB Fahrlässige Tötung, § 222 StGB+3 weitere
ZjS 2024Schwerpunktbereich

Schwerpunktbereichsklausur: „In Äppler Veritas“? Von EU Geldern und Finanznöten eines Apfelwinzers

Ein Apfelwinzer aus Hessen befindet sich in finanziellen Schwierigkeiten und sucht nach Fördermöglichkeiten zur Rettung seines Betriebs. Er entdeckt ein EU-gefördertes Programm zur Innovation im Apfel- und Weinanbau mit einer erheblichen Fördersumme, wobei die Mittel aus Haushalten der Europäischen Union stammen. Die Förderbedingungen erfordern insbesondere den Nachweis von Investitionen, etwa in Solaranlagen zur CO2-Reduktion, und eine ordnungsgemäße Verwendung der Mittel. Die Fallkonstellation thematisiert vor allem den Umgang mit EU-Fördermitteln, strafrechtliche Aspekte wie Betrugsdelikte zum Nachteil des europäischen Haushalts (sog. PIF-Delikte) und Bezüge zum europäischen Strafrecht und den Zuständigkeiten der Europäischen Staatsanwaltschaft.

Besonders schwerer Fall des Diebstahls (§ 243 StGB)Betrug (§ 263 StGB)Untreue (§ 266 StGB)+5 weitere
JuS 2024Referendarexamensklausur2. Staatsexamen / Referendariat1. Staatsexamen

(Original-)Referendarexamensklausur – Zivilrecht: Sachenrecht und Familienrecht - Spieglein, Spieglein in der Hand...

Die Klausur behandelt zentrale Problemstellungen des Sachenrechts und Familienrechts im Assessorexamen, insbesondere Fragen des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen und typische Konstellationen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis. Auch familienrechtliche Aspekte wie Vertretung und Haftung im Verhältnis Eltern–Kind werden abgefragt. Ziel ist die sichere Anwendung der Grundprinzipien beider Rechtsgebiete in der Prüfungssituation.

Professorin Dr. Caroline S. Rapatz· JuS 2024, 347· 300 Min
Grundprinzipien des SachenrechtsVindikation & Eigentümer-Besitzer-VerhältnisVerwandtschaft, Vertretung des Kindes und Haftung der Eltern+9 weitere
ZjS 2024Anfänger:innen

Anfängerklausur Allgemeines Verwaltungsrecht: Unbestimmte Rechtsbegriffe mit Beurteilungsspielraum

Der Fall betrifft den Gangsta-Rapper A, dessen neues Album wegen jugendgefährdender Inhalte von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf die Liste jugendgefährdender Medien gesetzt wird. A wendet sich gerichtlich gegen die Indizierung und beruft sich auf die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG. Im Mittelpunkt steht die Auslegung und gerichtliche Überprüfbarkeit eines unbestimmten Rechtsbegriffs mit Beurteilungsspielraum gemäß § 18 JuSchG. Schwerpunkte bilden das Spannungsverhältnis zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz sowie der Umfang des gerichtlichen Kontrollmaßstabs bei fachbehördlichen Bewertungen.

Yannick Schumacher· ZJS 2024, 533
Unbestimmte RechtsbegriffeEntscheidung durch GerichtsbescheidLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)+5 weitere
JuS 2024FortgeschritteneAnfänger:innen

Fortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Allgemeines Verwaltungsrecht – Der entlassene Soldat

Die Klausur befasst sich mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht und behandelt dabei insbesondere die Merkmale des Verwaltungsakts. Im Mittelpunkt steht der Fall eines entlassenen Soldaten, anhand dessen verschiedene Fragestellungen zum Verwaltungsakt und dessen Prüfung erörtert werden. Die Klausur eignet sich für fortgeschrittene Studierende im öffentlichen Recht.

Einführung in das allgemeine VerwaltungsrechtDie Merkmale des VerwaltungsaktsGrundlagen+2 weitere
JuS 2024FortgeschritteneAnfänger:innen

Fortgeschrittenenklausur – Zivilrecht: Sachenrecht – Begehrte Ausschussware

Die Fortgeschrittenenklausur behandelt zentrale Probleme des Sachenrechts, namentlich den rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerb an beweglichen Sachen. Im Mittelpunkt stehen klassische Fragen zum Gutglaubenserwerb, zur Übergabe sowie zur Abgrenzung von Vertrags- und Verfügungsgeschäft. Zusätzlich werden ausgewählte AT-Fragen zur Willenserklärung und Anfechtung gestreift.

Professor Dr. Thomas Hoeren, Philip Mayer· JuS 2024, 335· 120 Min
Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenGrundprinzipien des SachenrechtsVindikation & Eigentümer-Besitzer-Verhältnis+5 weitere
ZjS 2024Fortgeschrittene

Fortgeschrittenenklausur Besonderes Verwaltungsrecht: Ein teurer Feuerwehreinsatz

Die Gemeinde E verlangt von der Bundesrepublik Deutschland (B) Ersatz für die Kosten eines Feuerwehreinsatzes zur Beseitigung einer Ölverschmutzung im Main-Donau-Kanal. B wurde durch einen Leistungsbescheid zum Kostenersatz herangezogen, nachdem ein Verursacher nicht ermittelt werden konnte. Im Streit steht, ob B als Eigentümerin und Zustandsverantwortliche der Bundeswasserstraße zum Kostenersatz verpflichtet ist und ob die gesetzlichen Voraussetzungen nach dem Bayerischen Feuerwehrgesetz erfüllt sind. Die zentralen rechtlichen Fragen betreffen die Zulässigkeit und Begründetheit der Klage, insbesondere die Zustandsverantwortlichkeit, Polizeipflichtigkeit und die Bestimmung des richtigen Kostenschuldners im besonderen Verwaltungsrecht.

Melina Reyher· ZJS 2024, 519
Recht der öffentlichen SachenDie öffentlichen Einrichtungen der GemeindeDer Verwaltungsakt in der Klausur+5 weitere
JuS 2024FortgeschritteneSchwerpunktbereich

Semesterabschlussklausur – Zivilrecht: Arbeitsrecht – Probleme in der Unternehmensberatung

Die Klausur behandelt zentrale Probleme des Arbeitsrechts im Kontext einer Unternehmensberatung. Schwerpunkte sind die Begründung von Arbeitsverhältnissen sowie Rechte und Pflichten während des laufenden Arbeitsverhältnisses. Zusätzlich werden typische Störungs- und Beendigungsfragen im Arbeitsverhältnis angesprochen.

Professor Dr. Matthias Jacobs, Niklas Wilde· JuS 2024, 330· 120 Min
Begründung und Mängel des ArbeitsverhältnissesRechte und Pflichten aus dem ArbeitsverhältnisDienstvertrag, §§ 611ff. BGB+2 weitere
ZjS 2024FortgeschritteneAnfänger:innen

Übungsfall im Baurecht: Eine Säule der Gesellschaft

A möchte in ihrem Stadtteil eine kleine, fest mit dem Boden verbundene Litfaßsäule auf öffentlicher Wegefläche errichten, um überwiegend für Veranstaltungen zu werben. Sie beantragt eine Baugenehmigung und fragt, ob ein Anspruch auf Erteilung besteht. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Genehmigungspflicht und -fähigkeit nach den einschlägigen Vorschriften der Bauordnung und des Baugesetzbuchs. Besondere Bedeutung kommt der Einordnung der Litfaßsäule als bauliche Anlage sowie der Zulässigkeit von Werbeanlagen im Wohngebiet zu.

Der Begriff der baulichen Anlage i.S.d. Bauordnungsrechts+7 weitere
JuS 2024Anfänger:innen

Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Abwesende Abgeordnete

Die Klausur befasst sich mit zentralen Fragestellungen des Staatsorganisationsrechts, insbesondere den Anforderungen an die Beschlussfähigkeit des Bundestages und das Gesetzgebungsverfahren. Anhand eines Falles mit abwesenden Abgeordneten werden typische Probleme zu Quoren sowie zum Ablauf von Parlamentsentscheidungen behandelt. Ziel ist die Anwendung der staatsorganisationsrechtlichen Grundsätze auf einen realitätsnahen Sachverhalt.

Simon Strickrodt, Ann Kathrin Schnieders· JuS 2024, 326· 120 Min
Der BundestagGesetzgebungsverfahrenEinführung in das Staatsorganisationsrecht+2 weitere
JA 2024Fortgeschrittene

'Leben Mieter sorgenlos?' – Die digitale Miete und ihre Tücken

Die Klausur behandelt Ansprüche eines Mieters gegen den Vermieter eines digitalen Produkts, konkret eines Smartphones, bei Auftreten von Software- und Akkumängeln. Thematisiert wird das Zusammenspiel zwischen Mietrecht und den Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere zu Mängelrechten und etwaigen Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüchen. Schwerpunkt sind typische Probleme an der Schnittstelle Miete/digitale Inhalte sowie Ersatz von Rechtsverfolgungskosten.

Tom Hubert, Markus Meyer· JA 2024, 271· 180 Min
Mietverhältnisse über WohnraumGewährleistungVerbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)+2 weitere
JuS 2024Anfänger:innen

Anfängerklausur – Strafrecht: Potsdamer Sommerfestspiele

Die Klausur behandelt grundlegende strafrechtliche Fragestellungen anhand eines Sachverhalts rund um die Potsdamer Sommerfestspiele. Sie richtet sich an Studierende der Anfangssemester und soll den Umgang mit dem Gutachtenstil sowie die typische Fallbearbeitung im Strafrecht einüben. Schwerpunkte und genaue Themen können ohne weiteren Inhalt nicht näher angegeben werden.

Dr. Maximilian Lenk· JuS 2024, 322· 120 Min
Vorsätzliche Körperverletzung, § 223 StGBGefährliche Körperverletzung, § 224 StGBSchuld+2 weitere
ZjS 2024Fortgeschrittene1. Staatsexamen

Examensübungsklausur: Die falsche Gisela

Die Rundfunkanstalt Mannheim sucht eine neue Intendantin und lädt versehentlich Gisela Gauber statt Gisela Gouda zu einem Kennenlerngespräch ein. Ohne Kenntnis der tatsächlichen Verwechslung erhält Gisela Gauber einen hochdotierten Dienstvertrag mit Ruhegeldanspruch und unterschreibt diesen. Im Vordergrund stehen Fragen der Willensbildung, Vertragsschluss und Auslegung des Dienstvertrags. Thematisiert werden dabei Aspekte aus dem Allgemeinen Teil des BGB sowie die Auswirkungen von Identitätsirrtümern bei Vertragsschlüssen.

Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Pflichten von Unternehmer und BestellerHaftung aus culpa in contrahendo (Leistungsstörungsrecht)+5 weitere
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