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JurafuchsKlausuren
ZivilrechtJA 20231. Staatsexamen

Contract Intelligence

JA 2023, 905 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen

Von Dr. Alexander Pionteck

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2023, 905
Lösung
—

Die Klausur behandelt Rechtsfragen rund um den Einsatz von KI-basierter Software beim Vertragsschluss im Internet. Im Mittelpunkt stehen Ansprüche aus Kaufverträgen, die durch die Software für den Nutzer abgeschlossen wurden, insbesondere vertreten durch automatisierte Systemeinstellungen und bei Softwarefehlern. Es geht zudem um die Mängelhaftung und AGB-Kontrolle sowie um Rückabwicklungsansprüche beim Softwarekauf.

Schwerpunkte

Anfechtung der WillenserklärungEinredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte(Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteAGBWeitere Sekundäransprüche§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GGMietverhältnisse über WohnraumErwerb und Verlust von Grundstücksrechten

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Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte
Sicherungszession: Kein § 986 Abs. 2 BGB; kein Abtretungsverbot
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