Klausuren
2 KlausurenFortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Polizei- und Ordnungsrecht – Viel Rauch um nichts?
Die Klausur behandelt wesentliche Fragestellungen des Polizei- und Ordnungsrechts mit Schwerpunkt auf den materiellen Eingriffsvoraussetzungen polizeilicher Maßnahmen. Besonders im Fokus stehen die Prüfung von Gefahrenlagen, die polizeiliche Generalklausel sowie typische Standardmaßnahmen. Die Aufgabenstellung eignet sich ideal zur Vertiefung für Studierende mit Vorkenntnissen im öffentlichen Recht.
Alles dank der Kunstfreiheit erlaubt?
Die Klausur thematisiert die Verfassungsmäßigkeit des baden-württembergischen Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes (BüGembeteilG), das Windparkbetreiber zur gesellschaftsrechtlichen oder wirtschaftlichen Beteiligung von Anwohnern und Gemeinden verpflichtet. Die W-GmbH erhebt Verfassungsbeschwerde und rügt einen Verstoß gegen die Berufsfreiheit und das Eigentumsgrundrecht.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Martin Schwamborn prüfen besonders häufig Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (1×), Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG) (1×), Gefahr für polizeiliche Schutzgüter (1×), Grundlagen (1×), Polizeiliche Generalklausel (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).