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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJURA 20251. Staatsexamen

»Vereinsverbot oder Medienzensur?«

Examensklausur · JURA 2025, 2017 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JURA 2025, 2017
Lösung
Enthalten

Die Klausur behandelt den verwaltungsrechtlichen vorläufigen Rechtsschutz gegen ein Vereinsverbot, das sich gegen eine Mediengesellschaft wendet. Im Zentrum stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein Vereinsverbot nach dem VereinsG, insbesondere das Verhältnis der Vereinigungsfreiheit zu anderen Grundrechten wie Presse- und Meinungsfreiheit. Thematisiert werden auch die typischen verfassungsrechtlichen Abwägungsprobleme bei extremistischen und antipluralistischen Bestrebungen innerhalb von Medienorganisationen.

Schwerpunkte

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