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Öffentliches RechtJURA 20241. Staatsexamen

»Gelöscht wird nicht – oder doch?«

Examensklausur · JURA 2024, 2056 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

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Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

1. Staatsexamen

Quelle

JURA 2024, 2056

Lösung

Enthalten

In der Klausur wird die Löschung eines Nutzerkommentars durch einen marktführenden Netzwerkbetreiber und die Grundrechtsbindung privater Plattformbetreiber thematisiert. Der Schwerpunkt liegt auf der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte, der Frage nach der 'staatsgleichen' Grundrechtsbindung und der wesensmäßigen Anwendbarkeit des Grundrechtsschutzes. Zugrunde liegt das BGH-Urteil BGHZ 230, 347 zur Grundrechtsbindung privater Netzwerkbetreiber.

Schwerpunkte

Allgemeine Grundrechtslehren Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Grundrechtskonkurrenzen

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Art. 5 I und Art. 4 GG

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Art. 5 & Art. 8 GG

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis Art. 5 & Art. 2 I GG

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