Öffentliches RechtJURA 2014Fortgeschrittene
Mahnende Besen kehren aus
JURA 2014, 1163 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Karoline Büchler, Nils Grosche
Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2014, 1163
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die versammlungsrechtliche Zulässigkeit einer Mahnwache gegen eine Neonazi-Klientel in einem privaten Einkaufszentrum. Es werden verschiedene Aspekte wie Meinungsfreiheit, versammlungsrechtliche Verantwortlichkeit und vorläufiger Rechtsschutz diskutiert. Zudem steht die Frage im Raum, ob auf privatem Grund öffentliche Versammlungen stattfinden können und wie mit Gegendemonstrationen umzugehen ist.
Schwerpunkte
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungVersammlungsrechtliche MaßnahmenFormelle Anforderungen an versammlungsrechtliche MaßnahmenMaterielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenVorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Gefahrenabwehrverordnung
Weitere Klausuren zu Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
JURA 2023
Nächste Ausfahrt Klimaschutz
Fortgeschrittene · mit Lösung
JURA 2016
Rechtsradikale Demonstration unter versammlungsrechtlichen Auflagen
Fortgeschrittene · mit Lösung
JA 2026
* "Zwischen Fluss und Meer
Fortgeschrittene · 300 min
ZjS 2023
Klausur im Polizei- und Ordnungsrecht: Ende für „Ende Gelände“?
Fortgeschrittene · mit Lösung
ZjS 2019
Fortgeschrittenenklausur: „Krawallos gegen Fundamentalos“
Fortgeschrittene · mit Lösung
JURA 2017
»Reisefreiheit für Fußballfans«
Fortgeschrittene · mit Lösung