Öffentliches RechtJURA 2025Fortgeschrittene
ÖR-Fortgeschrittenenklausur zum Versammlungsrecht
JURA 2025, 1021 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Max Stadter, Milena Wilkens
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2025, 1021
Lösung
—
Die Klausur befasst sich mit einer Fallgestaltung zum Versammlungsrecht im öffentlichen Recht und prüft insbesondere typische polizeiliche oder versammlungsrechtliche Maßnahmen sowie deren verfassungsrechtliche Grundlagen. Zu analysieren sind Fragen der Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit von Beschränkungen hinsichtlich öffentlicher Versammlungen.
Schwerpunkte
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungMaterielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenFormelle Anforderungen an versammlungsrechtliche MaßnahmenVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen
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- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungFehlendes Kooperationsgespräch
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung„Minusmaßnahmen“
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungTatbestandliche Voraussetzungen für die Auflösung einer (unangemeldeten) Versammlung
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungVerhältnismäßigkeit, wenn Veranstalter mildere Mittel ablehnt
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