Fortgeschrittenenhausarbeit – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Versammlungsfreie Grillmeile?
JuS 2026, 869 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Dr. Konstantin Chatziathanasiou, Sarah Isabel Pfeiffer
Die Hausarbeit behandelt eine fiktive polizeirechtliche Konstellation aus dem Versammlungsrecht: Eine städtische Grillmeile, die als versammlungsfreier Bereich ausgewiesen wird, wirft rechtliche Fragen zur Zulässigkeit der Beschränkung von Versammlungen sowie zu den Grundrechten der Beteiligten auf. Geprüft wird insbesondere, ob die Maßnahme rechtmäßig ist und unter welchen Voraussetzungen eine solche Flächenfreigabe mit Verbotscharakter gegenüber Versammlungen bestehen kann.
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- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungFehlendes Kooperationsgespräch
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung„Minusmaßnahmen“
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungTatbestandliche Voraussetzungen für die Auflösung einer (unangemeldeten) Versammlung
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungVerhältnismäßigkeit, wenn Veranstalter mildere Mittel ablehnt
Weitere Klausuren zu Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
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