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Öffentliches RechtJURA 2016Fortgeschrittene

»Demonstration mit Hindernissen«

JURA 2016, 300 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Hermann Pünder, Anika Klafki

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2016, 300

Lösung

Enthalten

Die Klausur befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Beschränkungen von Demonstrationen am Beispiel einer Gegendemonstration zu einer PEGIDA-Veranstaltung in Hamburg. Schwerpunkte sind die Zulässigkeit von versammlungsrechtlichen Auflagen, Gefährderanschreiben, polizeiliche Maßnahmen sowie die Videoüberwachung der Demonstration.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung Formelle Anforderungen an versammlungsrechtliche Maßnahmen Versammlungsrechtliche Maßnahmen Polizeifestigkeit der Versammlung Ermessen und Verhältnismäßigkeit Polizeiliche Generalklausel Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)

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