Öffentliches RechtJURA 2013Fortgeschrittene
Piusaufzug mit Hindernissen
JURA 2013, 139 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Conrad Neumann
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2013, 139
Lösung
Enthalten
Die Klausur thematisiert polizeiliche Maßnahmen bei einer Versammlung der Piusbruderschaft und einer Gegendemonstration, insbesondere die Frage der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Einkesselung des Aufzugs sowie begleitender Videoüberwachung. Es werden Grundfragen des Versammlungsrechts, der Polizeifestigkeit von Versammlungen und der Verhältnismäßigkeit exekutiver Maßnahmen behandelt.
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