Öffentliches RechtJA 2014Fortgeschrittene
Kein Platz für Kinder
JA 2014, 460 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Klaus Weber
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JA
JA
2014 · 460
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2014, 460
Lösung
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Die Klausur behandelt die Frage nach dem Anspruch einer Mutter auf einen Kindergarten- bzw. Hortplatz für ihr Kind in einer kommunalen Kindertageseinrichtung. Thematisch stehen die Nutzung öffentlicher Einrichtungen, die Kapazitätsbegrenzung von Betreuungseinrichtungen sowie etwaige Benutzungsansprüche und Gleichbehandlungsgrundsätze im Mittelpunkt. Der einstweilige Rechtsschutz gegen die Stadt Freital, die Kündigung des Betreuungsvertrags und die Auswahlkriterien für die Platzvergabe stehen im Vordergrund.
Schwerpunkte
Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Recht der öffentlichen SachenVorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGOVorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)
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