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Öffentliches RechtJA 2017Fortgeschrittene

Konflikte um die Koranverteilung

JA 2017, 121 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Prof. Dr. Guy Beaucamp

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JA

JA

2017 · 121

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2017, 121

Lösung

—

Der Fall behandelt die Aufhebung einer zuvor erteilten Sondernutzungserlaubnis zur Koranverteilung auf öffentlichen Wegen in Hamburg sowie die daraufhin begehrte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung im einstweiligen Rechtsschutz. Es werden insbesondere die formellen und materiellen Voraussetzungen der Aufhebung, prozessuale Besonderheiten (Widerspruchseinlegung durch einen Dritten), Grundrechtsbezüge und verwaltungsrechtliche Besonderheiten der Sondernutzungserlaubnis geprüft.

Schwerpunkte

Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen Einstweiliger Rechtsschutz Recht der öffentlichen Sachen Entscheidung durch Gerichtsbescheid Vorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen

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