Öffentliches RechtJA 2010Fortgeschrittene
Alle Jahre wieder – Ein Weihnachtsmarkt-Fall
JA 2010, 893 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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2010 · 893
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2010, 893
Lösung
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Die Klausur behandelt die Zulässigkeit und Begründetheit einer verwaltungsrechtlichen Feststellungsklage gegen die Stadt Offenbach. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Übertragung der Organisation und Durchführung des traditionellen Offenbacher Weihnachtsmarktes auf einen privaten Betreiber zulässig ist oder gegen die kommunalen Selbstverwaltungsrechte gemäß Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verstößt. Der Kläger begehrt, dass die Stadt weiterhin selbst über Standplatzbewerbungen entscheidet.
Schwerpunkte
Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeRecht der öffentlichen SachenVorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Kommunale Satzungen
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- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeKapazitätsmangel - Überblick über Auswahlkriterien
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeGrenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeGrenzen des Anspruchs auf Zulassung - Gefahr von Gegendemonstrationen
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeGrenzen des Zulassungsanspruchs - Widmungsbeschränkung durch Anti-BDS-Beschlüsse
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