Öffentliches RechtJA 2023Anfänger:innen
* "Hund ohne Maulkorb
JA 2023, 569 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Prof. Dr. Rainer Wernsmann, Dominik Hübsch
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JA
JA
2023 · 569
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2023, 569
Lösung
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Die Klausur behandelt die Verpflichtung zur Leinen- und Maulkorbanlage beim Halten eines American Staffordshire Terriers nach bayrischem Landesrecht. Im Zentrum steht die Anfechtung der Aufhebung einer zuvor erteilten Hundehaltungserlaubnis, weil der Halter beharrlich gegen Nebenbestimmungen verstoßen hat. Es sind Fragen des allgemeinen und besonderen Verwaltungsrechts sowie des Verwaltungsprozessrechts zu prüfen.
Schwerpunkte
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Begründetheit der Anfechtungsklage
Grundsätzlicher Beurteilungszeitpunkt der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts (Streitstand) (Einführung)
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Begründetheit der Anfechtungsklage
Auswirkung der Rechtswidrigkeit des Hauptverwaltungsakts auf die Begründetheit der isolierten Anfechtung der Nebenbestimmung (Wiederholung)
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Begründetheit der Anfechtungsklage
Isolierte Anfechtung einer Nebenbestimmung bei fehlender materieller Teilbarkeit?
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