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Öffentliches RechtJA 20111. Staatsexamen

Vollstreckte Fensterläden sind teuer!

JA 2011, 680 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Matthias Valta, Burbach, Klanten

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2011, 680
Lösung
—

Im Mittelpunkt der Klausur steht die Anordnung und Vollstreckung der Anbringung historischer Fensterläden an einem privaten Gebäude im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Zu prüfen sind insbesondere die verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen eines belastenden Verwaltungs- und Kostenbescheids sowie die Rechtmäßigkeit verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Maßnahmen. Die Besonderheiten des Bebauungsbescheids und die inzidente Kontrolle vorangegangener Verwaltungsakte spielen eine Rolle.

Schwerpunkte

VerwaltungsvollstreckungDie Merkmale des VerwaltungsaktsBegründetheit der AnfechtungsklageBekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenErmessen und VerhältnismäßigkeitMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungEingriffsbefugnisse der Bauaufsichtsbehörden

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Begründetheit der Anfechtungsklage
Grundsätzlicher Beurteilungszeitpunkt der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts (Streitstand) (Einführung)
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Begründetheit der Anfechtungsklage
Auswirkung der Rechtswidrigkeit des Hauptverwaltungsakts auf die Begründetheit der isolierten Anfechtung der Nebenbestimmung (Wiederholung)
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Begründetheit der Anfechtungsklage
Isolierte Anfechtung einer Nebenbestimmung bei fehlender materieller Teilbarkeit?
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