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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2011Fortgeschrittene

Die mobile Werbeanlage

JA 2011, 860 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Günter Proppe

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2011, 860
Lösung
—

In der Klausur "Die mobile Werbeanlage" geht es um die rechtliche Bewertung eines auf Privatgrund am Straßenrand abgestellten, mit Werbung versehenen Pkw-Anhängers. Die Behörde qualifiziert das Fahrzeug als ortsfeste Werbeanlage und ordnet dessen Entfernung per bauordnungsrechtlicher Ordnungsverfügung an. Zu prüfen ist insbesondere die Rechtmäßigkeit der Verfügung aus Sicht des Eigentümers sowie etwaige Auswirkungen einer (Mit-)Nutzung durch einen weiteren Nutzer.

Schwerpunkte

Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOBeschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGODer BürgermeisterDer BürgermeisterDie BaugenehmigungDer Verwaltungsakt in der KlausurDie Baugenehmigung und das BaugenehmigungsverfahrenDie Baugenehmigung und das Baugenehmigungsverfahren

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