Öffentliches RechtJA 2024Fortgeschrittene
Frühlingsmarkt mit oder ohne Sicherheitskonzept?
JA 2024, 238 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Katharina Hölzen, Mattis Leson
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JA
JA
2024 · 238
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 238
Lösung
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Die Klausur befasst sich mit der isolierten Anfechtung einer Nebenbestimmung (Maßgabe Sicherheitskonzept) zu einer grünanlagenrechtlichen Genehmigung für einen Frühlingsmarkt. Thematisiert werden insbesondere die Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage nur gegen die Nebenbestimmung, die Einordnung der Maßgabe (Bedingung/Auflage), das Vorliegen einer Ermächtigungsgrundlage und die materiell-rechtliche Teilbarkeit von Nebenbestimmungen.
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