Öffentliches RechtJA 20241. Staatsexamen
„Der Streit um die Wagnerhalle“
JA 2024, 319 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Lukas Heinze
Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
JA
JA
2024 · 319
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2024, 319
Lösung
—
Die Klausur thematisiert den Anspruch einer politischen Partei auf Zugang zu einer kommunalen Veranstaltungsstätte (Wagnerhalle) und das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis zwischen Gleichbehandlung politischer Parteien, kommunalem Hausrecht und Ausgrenzung wegen politischer Positionen. Gegenstand ist die Ablehnung eines Antrags auf Nutzung der öffentlichen Einrichtung und das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen diese Ablehnung.
Schwerpunkte
Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenRecht der öffentlichen SachenHaftung für Verstöße gegen UnionsrechtVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungDie SatzungPolitische Parteien
Weitere Klausuren zu Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
JA 2026
* "Zwischen Fluss und Meer
Fortgeschrittene · 300 min
JA 2026
Ärger auf dem Wochenmarkt
Anfänger:innen · 120 min
JA 2024
'Rien ne va plus'…auf Europas Straßen
Fortgeschrittene · 240 min
ZjS 2022
Fortgeschrittenenhausarbeit im Verwaltungsrecht mit unionsrechtlichen Bezügen: Tiertransporte auf Abwegen
Fortgeschrittene · mit Lösung
JA 2021
Corona im Bundestag
Anfänger:innen · 120 min
JA 2021
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?
Fortgeschrittene · 180 min