Öffentliches RechtJA 2021Fortgeschrittene
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?
JA 2021, 127 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Iris Stocker, Tim Kraus
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JA
JA
2021 · 127
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 127
Lösung
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Die Klausur thematisiert eine Personalienfeststellung durch die Polizei im Kontext einer Versammlung, nachdem eine Teilnehmerin Videoaufnahmen von Polizeibeamten anfertigte. Zu prüfen sind die Erfolgsaussichten einer Feststellungsklage gegen die Maßnahme, unter Einbezug von Grundrechten, dem Versammlungsrecht, der Anscheinsgefahr sowie den einschlägigen Vorschriften des Kunsturhebergesetzes. Die Bearbeitung verlangt eine umfassende gutachterliche Darstellung.
Schwerpunkte
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Grundlagen Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungEröffnung des VerwaltungsrechtswegsZulässigkeit der FeststellungsklageErmessen und Verhältnismäßigkeit
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Grundlagen
Durchsuchung einer Wohnung auf Grundlage einer Standardmaßnahme
In der App öffnen →
- GrundlagenSpezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Smartwatch als geschütztes System
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Schutz vor Online-Durchsuchungen
- GrundlagenPlatzverweis als Verwaltungsakt beim Vollzug einer Polizeiverordnung
- GrundlagenZusammenspiel verschiedener polizeilicher Handlungsformen bei Leinenpflicht im Stadtpark (Wiederholung)
Weitere Klausuren zu Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
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