Öffentliches RechtJURA 2022Fortgeschrittene
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JURA 2022, 1223 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Tobias Mast
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2022, 1223
Lösung
Enthalten
Die Klausur thematisiert die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte auf Grundlage einer Änderung des Polizeigesetzes im Land X. Im Mittelpunkt stehen die Grundrechte des betroffenen Beamten (insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung), der Verwaltungsrechtsweg sowie die Frage nach der Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage.
Schwerpunkte
Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Zulässigkeit der FeststellungsklageMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungAllgemeine GrundrechtslehrenDie RechtsverordnungVerwaltungsvorschriftenErmessen und VerhältnismäßigkeitFormelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten
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