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Öffentliches RechtJURA 2024Fortgeschrittene

Auflösung eines Wochenmarktes

JURA 2024, 2120 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2024, 2120

Lösung

Enthalten

Die Klausur thematisiert die kommunalrechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der Auflösung eines Wochenmarktes als öffentliche Einrichtung durch eine nordrhein-westfälische Gemeinde. Im Fokus stehen der Widerruf einer Standplatzzuweisung, Ratsbeschlüsse zur Auflösung und Aufhebung der Satzung sowie die Rechte des betroffenen Standplatzinhabers, wobei Selbstverwaltungsgarantie, Verwaltungsakt und Vertrauensschutz eine zentrale Rolle spielen.

Schwerpunkte

Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten Kommunale Satzungen Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung Ermessen und Verhältnismäßigkeit Allgemeine Grundrechtslehren Recht der öffentlichen Sachen

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Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten

Vertiefung: Anspruch des Bürgers aus § 49a VwVfG?

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