Öffentliches RechtJA 2012Fortgeschrittene
Easy Going in Europa?
JA 2012, 441 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2012 · 441
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2012, 441
Lösung
—
Die Klausur befasst sich mit der Vereinbarkeit einer kommunalen Regelung in Maastricht, die den Zutritt zu Coffeeshops auf Personen mit Wohnsitz in den Niederlanden beschränkt, mit den europäischen Grundfreiheiten. Zu prüfen ist insbesondere, ob die Maßnahme eine mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit im Waren- und Dienstleistungsverkehr darstellt, ob sie gerechtfertigt werden kann und wie sie sich auf Nebenangebote in Coffeeshops (Speisen, Getränke) auswirkt.
Schwerpunkte
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