BetaDiese Plattform ist in der Beta. Gefunden was nicht stimmt? Schreib uns: feedback@jurafuchs.de

Öffentliches RechtJURA 20221. Staatsexamen

Mit Megaphon und Namensschild

Examensklausur · JURA 2022, 229 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Laura Hering, Erik Tuchtfeld

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

1. Staatsexamen

Quelle

JURA 2022, 229

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die Verhältnismäßigkeit von versammlungsrechtlichen Maßnahmen wie das Verbot des Lautsprechereinsatzes und das Verbot einer Spontanversammlung. Zudem wird die Rechtmäßigkeit der Verpflichtung von Polizeibeamten zum Tragen von Namensschildern im Rahmen einer konkreten Normenkontrolle thematisiert und der Fall verbindet Versammlungs- und Verfassungsrecht.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung Versammlungsrechtliche Maßnahmen Allgemeine Grundrechtslehren Konkrete Normenkontrolle Ermessen und Verhältnismäßigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp

Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.

Weitere Klausuren zu Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

Palästina-Demonstration

1. Staatsexamen · 300 min · mit Lösung

Examensklausur ÖR Die Polizei in der Versammlung

1. Staatsexamen · mit Lösung

Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Tanz gegen rechts

2. Staatsexamen / Referendariat

Protestcampen verboten!

Fortgeschrittene · mit Lösung

»Reisefreiheit für Fußballfans«

Fortgeschrittene · mit Lösung

»Demonstration mit Hindernissen«

Fortgeschrittene · mit Lösung