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Öffentliches RechtJURA 2015Fortgeschrittene

Verlegung einer politischen Versammlung am »Holocaust-Gedenktag«

JURA 2015, 528 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Christian Thomas

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2015, 528

Lösung

Enthalten

Im Fall wird die Rechtmäßigkeit einer von der Stadt verfügten Verlegung einer politischen Versammlung am Holocaust-Gedenktag untersucht. Im Zentrum stehen versammlungsrechtliche, gefahrenabwehrrechtliche und verfahrensrechtliche Fragen, insbesondere der Begriff der öffentlichen Ordnung und die Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen Versammlungsrechtliche Maßnahmen Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch

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