Öffentliches RechtJA 20142. Staatsexamen / Referendariat
Das Ultra-Verbot
JA 2014, 378 · Öffentliches Recht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Richard Yamato
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JA
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2014 · 378
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JA 2014, 378
Lösung
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Die Klausur befasst sich mit der Anordnung eines Platz- bzw. Aufenthaltsverbots durch die Polizei gegen einen Fußballfan (Mitglied der Mainzer Ultras) für ein Heimspiel und das Campusgelände. Es sind anwaltliche Beratung, Prüfung der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Standardmaßnahme (Platzverweis/Aufenthaltsverbot, sofortige Vollziehung, Widerspruch) und Fragen zum vorläufigen Rechtsschutz thematisiert.
Schwerpunkte
Gefahr für polizeiliche SchutzgüterGefahr für polizeiliche Schutzgüter Vorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenWeitere Rechtsgebiete
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