Übungsfall zu Verträgen über digitale Produkte: Motivation ist alles
ZJS 2022, 387 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julia Pielsticker, Julia Buschmann, Catharina Jakubka
V kauft bei U ein Fitnessgerät mit zugehöriger App, die Trainingsdaten auswerten soll. Nach Aushändigung des Geräts erhält V den Zugangscode für die App trotz Aufforderung nicht. V will daraufhin vom gesamten Vertrag zurücktreten und verlangt Rückzahlung des Kaufpreises. U verweist auf eine mangelfreie Geräteübergabe und akzeptiert lediglich eine Teilerstattung für die App, zudem fordert er Wertersatz für die erfolgte Nutzung. Der Fall thematisiert vertragsrechtliche Ansprüche bei Verträgen über digitale Produkte, die Rückabwicklung mit Wertersatz sowie die Anwendbarkeit des neuen digitalen Vertragsrechts (§§ 327 ff. BGB).
Schwerpunkte
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- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Fall: Beweislastumkehr bei Dauerhafter Bereitstellung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht fehlende Benachrichtigung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Grundfall: Schadensersatz
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verbraucher installiert nicht, § 327f Abs. 2
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht angemessener Zeitraum
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