ZivilrechtZjS 2023Fortgeschrittene
Übungsfall zu Verträgen über digitale Produkte: Ach du grüne Neune!
ZJS 2023, 98 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julia Pielsticker, Julia Buschmann
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ZjS
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2023 · 98
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2023, 98
Lösung
Enthalten
Rentner V erwirbt bei U einen Mähroboter mit digitaler Steuerung per App, um seinen Rasen zu pflegen. Nach vier Jahren versagt der Mähroboter infolge einer Störung durch einen Hackerangriff, sodass V die Funktion nicht mehr nutzen kann. V fordert von U Rückabwicklung des Kaufvertrags und Rückzahlung des Kaufpreises, nachdem U keine kurzfristige Reparatur gewährleistet. Der Fall beleuchtet zentrale Fragen des Kaufrechts, insbesondere die Mangelhaftigkeit von Waren mit digitalen Elementen und die Voraussetzungen für den Rücktritt vom Vertrag.
Schwerpunkte
Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GGDie echte GoA – Konkurrenzen / Abgrenzung zu anderen AnspruchsartenVerzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Rücktritt Beendigung
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