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Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen

ORIGINAL: "Zwei Gemeinden und ein Industriegebiet

JA 2005, 280 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Prof. Dr. Wolfgang Kahl

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 280
Lösung
—

Die Gemeinden A und B streiten über die Wirksamkeit eines von A erlassenen Bebauungsplans für ein Gelände, auf dem ein Möbelkonzern eine Großfertigungsanlage errichten möchte. B bemängelt fehlende Abstimmung und sieht die Interessen ihrer Bürger durch Lärmbelastung und Verdrängung von Wohnnutzung gefährdet. Zu prüfen ist, ob B den Bebauungsplan erfolgreich im Wege des Normenkontrollverfahrens angreifen kann.

Schwerpunkte

NormenkontrollverfahrenEinvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Grundlagen des Bauplanungs- und BauordnungsrechtsGrundlagenKommunalrechtliche VerwaltungsorganisationLandesrecht (bundeslandspezifisch)

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Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)
Rechtsnatur der Ersetzung des Einvernehmens
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