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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen

ORIGINAL: "Zwei Gemeinden und ein Industriegebiet

JA 2005, 280 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Prof. Dr. Wolfgang Kahl

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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 280
Lösung

In dieser Klausur geht es um die Wirksamkeit eines Bebauungsplans, den die Gemeinde A für ein Industriegebiet am Ortsrand erlassen hat. Die Nachbargemeinde B, deren bewohnte Ortsteile sehr nahe an dem geplanten Gebiet liegen, hält den Plan für rechtswidrig und möchte auf dem Wege der Normenkontrolle dagegen vorgehen. Zu prüfen sind insbesondere Zulässigkeit und Begründetheit eines Normenkontrollantrags nach hessischem Landesrecht, die interkommunalen Abstimmungsanforderungen sowie die Einhaltung formeller und materieller Anforderungen an die Bauleitplanung.

Schwerpunkte

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