Öffentliches RechtJURA 20231. Staatsexamen
ÖR-Examensklausur zum Bauplanungsrecht
Examensklausur · JURA 2023, 979 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Thomas Groß
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JURA 2023, 979
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans, der nach ergänzender Umweltprüfung ohne erneute Auslegung beschlossen wurde. Schwerpunkt ist die Frage, ob Beteiligungsrechte und Anforderungen der Plan-UP-Richtlinie gewahrt sind; zudem ist das unionsrechtliche Vorgehen bei Zweifeln an der Auslegung der Richtlinie zu prüfen.
Schwerpunkte
NormenkontrollverfahrenBeplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)Grundlagen des Bauplanungs- und BauordnungsrechtsEinvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Ermessen und VerhältnismäßigkeitFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungUnionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)
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