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ZivilrechtZjSFortgeschrittene

Übungsfall: Trautes Heim, dieses Glück gibt’s nur allein

ZJS · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von 21 - 32, Jürgen Schlinkmann, Christian Abeling, Patrick Meier, Christian E. Wolf, Giulia Conte, Elke Gurlit, Guido Philipp Ernst, Grischa Merkel

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Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS
Lösung
Enthalten

Im Mittelpunkt des Falls stehen zwei Käufer, A und B, die jeweils bei V hochwertige Espressomaschinen erworben haben. Beide Käufer reklamieren Mängel an den Maschinen und fordern von V Nacherfüllung, wobei insbesondere um die Modalitäten der Rückgabe bzw. Reparatur gestritten wird. A verlangt nach erfolgloser Aufforderung zur Abholung der defekten Maschine die Rückzahlung des Kaufpreises, während V im zweiten Fall nach Feststellung eines Bedienungsfehlers von B die Rückzahlung von Transportkosten sowie die Abholung der Maschine fordert. Zentrale rechtliche Schwerpunkte liegen im Kaufrecht bei Fragen zum Erfüllungsort der Nacherfüllung, den Konsequenzen eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangens sowie den Rechten und Pflichten der Vertragsparteien nach Rücktritt und bei mangelfreier Ware.

Schwerpunkte

Unmöglichkeit (§ 275 BGB) (Leistungsstörungsrecht)Rücktritt Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Ordnungsgemäße Klageerhebung§ 1004 BGB (analog)Auftrag, §§ 662ff. BGBRecht der ehelichen GemeinschaftStörung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGBWirtschaftliche Betätigung der GemeindeDie öffentlichen Einrichtungen der GemeindeHaftung für Verstöße gegen UnionsrechtTäterschaft und TeilnahmeRechtfertigungsgründeVersuch der Anstiftung zur Falschaussage, § 159 StGBFahrlässige Tötung, § 222 StGBFalsche Versicherung an Eides Statt, § 156 StGBSchadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenVerzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Entstehung von Schuldverhältnissen Pflichten von Unternehmer und BestellerKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOHaftung aus culpa in contrahendo (Leistungsstörungsrecht)Verwandtschaft, Vertretung des Kindes und Haftung der ElternEinredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte(Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte§ 831 BGB§ 832 BGBZulässigkeit der Allgemeinen Leistungs- und UnterlassungklageWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Öffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchRecht der öffentlichen SachenBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOBesonders schwerer Fall des Diebstahls (§ 243 StGB)Totschlag, § 212 StGBSchwerer Raub (§ 250 StGB)Tötung auf Verlangen, § 216 StGBBesonders schwere Brandstiftung, § 306b StGB UnterlassenBedrohung, § 241 StGB

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