Öffentliches RechtJuS 2025Anfänger:innen
Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Wahldebakel für das Bundestagspräsidium
JuS 2025, 333 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Oliver Schmidt, Lennart Brohm, Cecilia Josephina Rademacher
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JuS 2025, 333
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und Abläufe bei der Wahl des Bundestagspräsidiums. Prüflinge setzen sich mit den Wahlrechtsgrundsätzen und der Rolle des Bundestags auseinander. Dabei wird insbesondere die praktische Bedeutung der Staatsstrukturprinzipien und möglicher Organstreitigkeiten beleuchtet.
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Der Bundestag
Verfahren – Beweiserhebungsrechte
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- Der BundestagSchranke des Fragerechts (3): Funktionsfähigkeit der Regierung
- Der BundestagSchranken des Fragerechts (2): Staatswohl
- Der BundestagSchranken des Fragerechts (1): Kompetenzbereich der Regierung & Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung
- Der BundestagFragerecht der Abgeordneten und Auskunftspflicht der Regierung
- Der BundestagVertiefung: Umfang Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung (str.)
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