Oliver Schmidt
Klausuren
2 KlausurenÄrger auf dem Wochenmarkt
Die Klausur behandelt das Wirtschaftsförderungsgesetz (WFG), das Gewerbetreibende verpflichtet, eine bargeldlose Zahlungsmöglichkeit anzubieten und Verstöße mit Bußgeldern sanktioniert. Im Mittelpunkt steht die Verfassungsbeschwerde einer Marktbetreiberin, die sich durch die Regelungen insbesondere in ihrer Berufsfreiheit verletzt sieht. Zu prüfen ist vor allem die Erfolgsaussicht der Verfassungsbeschwerde bezüglich Grundrechten und verfassungsprozessualen Fragen.
Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Wahldebakel für das Bundestagspräsidium
Die Klausur behandelt die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und Abläufe bei der Wahl des Bundestagspräsidiums. Prüflinge setzen sich mit den Wahlrechtsgrundsätzen und der Rolle des Bundestags auseinander. Dabei wird insbesondere die praktische Bedeutung der Staatsstrukturprinzipien und möglicher Organstreitigkeiten beleuchtet.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Oliver Schmidt prüfen besonders häufig Recht der öffentlichen Sachen (2×), Der Bundestag (1×), Die obersten Verfassungsorgane – Einführung (1×), Einführung in das Staatsorganisationsrecht (1×), Entscheidung durch Gerichtsbescheid (1×), Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×), Verfassungsbeschwerde (1×) und Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze (1×).