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Öffentliches RechtJuS 2025Anfänger:innen

Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Online-Wahl statt Briefwahl

JuS 2025, 840 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Julia Klaren, Claus-Dieter Köster

Zur Fundstelle (JuS)Im Editor schreibenBaldMusterlösung

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Anfänger:innen

Quelle

JuS 2025, 840

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die Voraussetzungen und Grenzen einer Online-Wahl als Alternative zur Briefwahl aus Sicht des Staatsorganisationsrechts. Im Fokus stehen die Wahlrechtsgrundsätze des Grundgesetzes und das Demokratieprinzip. Die Aufgabenstellung prüft die Vereinbarkeit einer Online-Wahl mit dem bestehenden Wahlrecht sowie verfassungsrechtliche Problemfelder.

Schwerpunkte

Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze Staatsstrukturprinzipien des GG Einführung in das Staatsorganisationsrecht Recht der öffentlichen Sachen Allgemeine Grundrechtslehren Strukturprinzip Rechtsstaat

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Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze

Wahlrecht aus 2023 teilweise verfassungswidrig (BVerfG)

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Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze

„Familienwahlrecht“ (Abschlussfall Wahlrechtsgrundsätze)

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Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze

Thüringer Paritätsgesetz verfassungswidrig (ThürVerfGH, 15.07.2020 - VerfGH 2/20)

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