Öffentliches RechtJA 2019Fortgeschrittene
Abstand, bitte!
JA 2019, 676 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Ronja Heß, Dr. Ibrahim Kanalan
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JA
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2019 · 676
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2019, 676
Lösung
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Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, insbesondere die ausnahmsweise Verkürzung von Abstandsflächen im Ortskern einer Gemeinde in Bayern und die damit verbundenen nachbarrechtlichen Einwände. Im Fokus stehen die Prüfung von nachbarschützenden Vorschriften, Begründetheit und Zulässigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen einen Bebauungsplan sowie das Zusammenspiel von Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Verwaltungsprozessrecht.
Schwerpunkte
Recht der öffentlichen SachenEinvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeAllgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenDer GemeinderatAußenbereich (§ 35 BauGB)Freizügigkeit (Art. 11 GG)
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