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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen

Ärger mit dem Einvernehmen

JA 2005, 40 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Markus Sikora

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 40
Lösung
—

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit einer durch das Landratsamt unter Ersetzung des Einvernehmens (§ 36 BauGB) erteilten Baugenehmigung im Außenbereich, die Möglichkeit einer Befreiung von Festsetzungen eines künftigen Bebauungsplans sowie die Erfolgsaussichten eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung im einstweiligen Rechtsschutz. Es sind Fragen des Bauplanungsrechts und Verwaltungsprozessrechts im Kontext des Kommunalrechts angesprochen.

Schwerpunkte

Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Außenbereich (§ 35 BauGB)Einstweiliger RechtsschutzRecht der öffentlichen SachenDie öffentlichen Einrichtungen der GemeindeVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenDer GemeinderatDer Bürgermeister

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