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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2025Fortgeschrittene

Zweifelhafte Zuverlässigkeit

JA 2025, 854 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Dr. Philipp Hercher

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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2025, 854
Lösung
—

Die Klausur behandelt die Anforderungen und das Verfahren zur Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit nach LuftSiG, den einstweiligen Rechtsschutz zur vorläufigen Feststellung dieser Zuverlässigkeit und die Bedeutung der behördlichen Entscheidung im Verwaltungsverfahren. Zentral sind dabei die Voraussetzungen für eine Anordnung nach § 123 VwGO und das Verhältnis zum effektiven Rechtsschutz nach Art. 19 Abs. 4 GG. Zudem werden prozessuale Fragen wie Klagehäufung und die Tatbestandswirkung einschlägiger Verwaltungsakte angesprochen.

Schwerpunkte

Einstweiliger RechtsschutzAsylrecht (Art. 16a GG)Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGOVorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)

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