Öffentliches RechtJA 2021Fortgeschrittene
Turbulenzen um eine heranrückende Windenergieanlage
JA 2021, 138 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Tim Schilderoth, Dr. Nils Wegner
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JA
JA
2021 · 138
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 138
Lösung
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Die Klausur befasst sich mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Windenergieanlage (WEA 2) und der Problematik von Nebenbestimmungen zum Schutz einer bereits bestehenden Anlage (WEA 1). Inhaltlich stehen die Voraussetzungen, Reichweite und Rechtsfolgen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen sowie die gerichtliche Kontrolle von Nebenbestimmungen und etwaigen Ansprüchen Dritter im Mittelpunkt.
Schwerpunkte
Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenAußenbereich (§ 35 BauGB)Freizügigkeit (Art. 11 GG)Einstweiliger RechtsschutzGleichheitsrecht (Art. 3 GG)Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)Der Verwaltungsakt in der Klausur
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