Öffentliches RechtJA 2019Fortgeschrittene
Holzauge sei wachsam!
JA 2019, 453 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Ole Schley, Christian Uffelmann
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JA
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2019 · 453
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2019, 453
Lösung
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In der Klausur wird die Rechtmäßigkeit einer baurechtlichen Beseitigungsverfügung gegen die Eigentümerin eines Grundstücks im Raum Hamburg geprüft. Kernfragen sind die Adressatenstellung der Eigentümerin, die Einordnung mobiler Unterstände als bauliche Anlagen nach § 2 HBauO, und die (Nicht-)Genehmigungspflicht für Anlagen eines forstwirtschaftlichen Betriebs nach § 60 II HBauO i.V.m. Anlage 2. Es wird zudem geprüft, ob eine bauplanungsrechtliche Privilegierung vorliegt.
Schwerpunkte
Außenbereich (§ 35 BauGB)Recht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches Handeln
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