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Öffentliches RechtJURA 2017Fortgeschrittene

tagesshow im Bundestag

JURA 2017, 852 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Matthias Friehe

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2017, 852

Lösung

Enthalten

Die Klausur thematisiert die Rechte von Medienvertretern im Bundestag und die Befugnisse des Bundestagspräsidenten, insbesondere im Zusammenhang mit einer abgelehnten Drehgenehmigung für eine Satiresendung. Im Zentrum stehen verwaltungsrechtliche Fragestellungen zum Hausrecht des Bundestags, zur Polizei- und Ordnungsgewalt sowie zu einschlägigen Grundrechten wie der Rundfunkfreiheit.

Schwerpunkte

Der Bundestag Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch Die obersten Verfassungsorgane – Einführung Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten Grundrechtskonkurrenzen Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung

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