Öffentliches RechtJA 20161. Staatsexamen
'Schwarzer Donnerstag' in Stuttgart
JA 2016, 917 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Anne Knodel
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JA
JA
2016 · 917
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2016, 917
Lösung
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Die Klausur behandelt die polizeiliche Räumung des Mittleren Schlossgartens in Stuttgart am 30.9.2010 im Rahmen der Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. Dabei stehen insbesondere die Qualifizierung der Ansammlung als Versammlung, die Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts, die Rechtmäßigkeit polizeilicher Zwangsmaßnahmen und die Verhältnismäßigkeit des Wasserwerfereinsatzes im Mittelpunkt. Abgerundet wird die Aufgabenstellung durch eine staatshaftungsrechtliche Frage.
Schwerpunkte
Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenMaßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungPolizeifestigkeit der VersammlungRecht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidVertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurPolizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen
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