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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2008Fortgeschrittene

Missliebige Fußgängerzone

JA 2008, 884 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Timo Hartman

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2008, 884
Lösung
—

Die Klausur behandelt eine gerichtliche Entscheidung zum vorläufigen Rechtsschutz gegen die Einrichtung einer Fußgängerzone in Münster. Im Fokus stehen die Erfolgsaussichten eines Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO einschließlich Vollzugsfolgenbeseitigung, die Erstreckung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 1 VwGO auf Dritte, das Verhältnis zwischen Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht sowie die Kostenentscheidung bei Streitgenossen.

Schwerpunkte

Vorläufiger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Einstweiliger RechtsschutzDer Verwaltungsakt in der KlausurEntscheidung durch GerichtsbescheidSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches Handeln

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Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)
§ 80a Abs. 3 S. 2 VwGO: Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung? (str.)
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