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Öffentliches RechtJA 2023Fortgeschrittene

Herz aus Glas

JA 2023, 486 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Dr. Max Erdmann, Frederik Pechan

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JA

JA

2023 · 486

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2023, 486

Lösung

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Die Klausur behandelt die verfassungsrechtliche Überprüfung nachrichtendienstlicher Überwachungsmaßnahmen durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber einer Publizistin. Im Zentrum stehen die Grundrechtsrelevanz der Datenerhebung, die verfassungsrechtliche Bewertung entsprechender Eingriffe sowie die materiell-rechtliche Prüfung der Befugnisnormen des BayVSG zur heimlichen Datenerhebung und Online-Durchsuchung im Rahmen der Verfassungsbeschwerde.

Schwerpunkte

Verfassungsbeschwerde Recht der öffentlichen Sachen Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Entscheidung durch Gerichtsbescheid Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)

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