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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2025Anfänger:innen

Heidenspaß am Karfreitag

JA 2025, 566 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Rademacher, Schmidt, Brohm

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2025, 566
Lösung

Der Fall behandelt die Verfassungsmäßigkeit eines behördlichen Verbots einer 'Heidenspaß-Party' am Karfreitag, mit dem sich eine weltanschauliche Vereinigung gegen Privilegien der Kirchen und für staatliche Neutralität positionieren will. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Untersagung der Tanzveranstaltung auf Grundlage des baden-württembergischen Feiertagsgesetzes mit den Grundrechten, insbesondere der Weltanschauungs- und Versammlungsfreiheit aus Art. 4 und Art. 8 GG, vereinbar ist. Zu prüfen ist die Erfolgsaussicht der erhobenen Verfassungsbeschwerde.

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