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Öffentliches RechtJURA 2014Fortgeschrittene

»Helm oder Glaube?«

JURA 2014, 94 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Julia Kühn, Christina Wank

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2014, 94

Lösung

Enthalten

Ein Motorradfahrer beantragt wegen seiner religiösen Überzeugung eine Ausnahmegenehmigung von der gesetzlichen Helmpflicht, welche ihm von der Behörde verweigert wird. Die Klausur behandelt die verfassungsrechtliche Problematik um das Spannungsverhältnis zwischen Glaubensfreiheit und staatlicher Schutzpflicht für Leben und Sicherheit im Straßenverkehr. Im Fokus stehen die Reichweite des Schutzes von Art. 4 GG und die Zulässigkeit sowie Begründetheit der gerichtlichen Klage auf Ausnahme von der Helmpflicht.

Schwerpunkte

Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit (Art. 4 GG)Allgemeine Grundrechtslehren Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Ermessen und Verhältnismäßigkeit Begründetheit der Verpflichtungsklage

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