Öffentliches RechtJA 20112. Staatsexamen / Referendariat
Hamburger Nächte
JA 2011, 935 · Öffentliches Recht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Andreas Kerst
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JA
JA
2011 · 935
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JA 2011, 935
Lösung
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Die Klausur befasst sich mit einer straßenrechtlichen Verfügung der Freien und Hansestadt Hamburg, die das gewerbliche Abstellen von Reisemobilen zur Prostitution mit sofortiger Vollziehung untersagt. Im Zentrum stehen die Abgrenzung zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzung öffentlicher Straßen sowie die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Untersagungsverfügung und der Anordnung der sofortigen Vollziehung.
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