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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen

Octroi de mer

JA 2005, 435 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Dr. Thomas Trautwein

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 435
Lösung
—

Die Klausur befasst sich mit der Vereinbarkeit einer vom französischen Staat erhobenen Abgabe („octroi de mer“) beim Warenimport nach Guadeloupe mit europäischem Gemeinschaftsrecht. Dabei werden rechtliche Aspekte der Zoll- und Abgabenerhebung sowie mögliche Ansprüche im Rahmen der Staatshaftung thematisiert. Im Gutachten ist insbesondere zu prüfen, ob die nationale Einschränkung des Rückforderungsanspruchs abgabenrechtlich zulässig und mit den unionsrechtlichen Vorgaben vereinbar ist.

Schwerpunkte

Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)Bürger und EinwohnerFreizügigkeit (Art. 11 GG)Allgemeine GrundrechtslehrenGleichheitsrecht (Art. 3 GG)Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)Der Verwaltungsakt in der KlausurBerufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)

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