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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2024Fortgeschrittene

*"Die umsatzsteuerreduzierte Zone

JA 2024, 571 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Maximilian Preißinger

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 571
Lösung

In der Klausur geht es um die Anfechtung eines beanstandenden Bescheids einer Rechtsaufsichtsbehörde gegenüber einer Großen Kreisstadt, die im Wege eines symbolischen Ratsbeschlusses zur 'umsatzsteuerreduzierten Zone' erklärt wurde. Schwerpunktmäßig werden die kommunale Selbstverwaltung, das Verfahren im Gemeinderat, die Rechtsaufsicht über die Gemeinde sowie prozessuale Fragen zur Anfechtungsklage behandelt.

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