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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen

Die Kindergartenkrise

JA 2005, 516 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Dr. Markus Winkler

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 516
Lösung
—

Die Klausur behandelt einen Streit innerhalb einer Verbandsgemeinde in Rheinland-Pfalz über die Pflicht einer Ortsgemeinde zum Beitritt zu einem Kindergarten-Zweckverband. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen des Zweckverbandsrechts, des allgemeinen Verwaltungsrechts sowie kommunalrechtliche Aspekte, insbesondere kommunale Selbstverwaltung und die Rolle der Kommunalaufsicht.

Schwerpunkte

Entscheidung durch GerichtsbescheidAusführung der Gesetze durch die VerwaltungPolitische ParteienDer Verwaltungsakt in der KlausurLandesrecht (bundeslandspezifisch)Recht der öffentlichen SachenVertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurEinführung in das allgemeine Verwaltungsrecht

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