Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen
Die Kindergartenkrise
JA 2005, 516 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2005 · 516
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 516
Lösung
—
Der Fall thematisiert die zwangsweise Eingliederung einer Ortsgemeinde in einen bestehenden Kindergarten-Zweckverband durch kommunalaufsichtliche Maßnahmen, nachdem die Gemeinde sich trotz Nutzung des Angebots einer Beteiligung verweigert. Zu prüfen sind die rechtlichen Grundlagen, der Ablauf der Maßnahme, der Rechtsschutz der betroffenen Gemeinde und insbesondere das Verhältnis zur kommunalen Selbstverwaltung.
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