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Öffentliches RechtJA 2019Fortgeschrittene

Des Herrn Creys Freud und Leid

JA 2019, 440 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Prof. Dr. Kerstin von der Decken, Felix Telschow

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2019, 440
Lösung
—

Herr Crey, ein verbeamteter Lehrer, nimmt trotz Hinweis auf das Streikverbot für Beamte an mehreren Warnstreiks teil und versäumt Unterrichtsstunden. Die Schulbehörde verhängt eine Geldbuße per Disziplinarverfügung, wogegen Crey vor dem Verwaltungsgericht vorgeht und sich auf Art. 9 Abs. 3 GG sowie völkerrechtliche Gewährleistungen beruft. Die Klausur prüft die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde gegen das Streikverbot und die Grundsatzfrage der Völkerrechtsfreundlichkeit sowie die Beschwerdemöglichkeiten vor dem EGMR.

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