Öffentliches RechtJA 2018Fortgeschrittene
Der 'Tornado'-Überflug
JA 2018, 838 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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2018 · 838
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2018, 838
Lösung
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Die Klausur behandelt den Einsatz eines Tornado-Kampfflugzeugs zur Luftaufklärung über ein Protestcamp im Vorfeld eines G-8-Gipfels. Schwerpunktmäßig werden Fragen des modernen Grundrechtseingriffsbegriffs, insbesondere hinsichtlich der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), und der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde geprüft. Die rechtliche Grundlage bildet § 8 PolG NRW, wobei Annahmen zur Verfassungsmäßigkeit und zum Amtshilfeersuchen vorgegeben sind.
Schwerpunkte
VerfassungsbeschwerdeMaßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Vertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurAllgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)
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